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Palästinensische Arbeitnehmer Visum

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In Israel arbeiten in der Regel rund 70,000 palästinensische Angestellte, welche nicht israelische Staatsangehörige sind, sondern aus den Palästinensischen Autonomiegebieten kommen. Diese Arbeiter werden in der Regel auf dem Gebiet der Baubranche, Industrie, in der Landwirtschaft oder im Dienstleistungssektor beschäftigt. Die Anzahl der zugelassenen palästinensischen Mitarbeiter ist jeweils für jeden Sektor kontingentiert, wobei das zuständige Ministerium die entsprechenden Zuteilungen von Zeit zu Zeit anpasst.

 

Firmen, die palästinensische Mitarbeiter einstellen möchten, müssen zunächst beim zuständigen Amt eine Arbeitgeberakte eröffnen und für ihr Betätigungsfeld einen Anteil am Gesamtkontingent, also eine bestimmte Anzahl zugelassener Mitarbeiter zugeteilt erhalten.

Ein wichtiges Detail besteht darin, dass die Arbeitserlaubnisse von Mitarbeitern aus den Palästinensischen Autonomiegebieten auf einen konkreten Arbeitgeber beschränkt sind. Entsprechend ist die Anstellung von Mitarbeitern mit einem Arbeitsvisum für einen anderen Arbeitgeber ungesetzlich und führt zu strafrechtlicher Verfolgung sowohl des Arbeitgebers, als auch des verantwortlichen Projektmanagers.

Palästinensische Mitarbeiter werden in der Regel durch lokale Personalvermittler geworben, welche nicht selten den gesetzlichen Anforderungen nicht genügen. Ein Arbeitgeber sollte deshalb die Arbeitsvisa seiner palästinensischen Mitarbeit täglich überprüfen und sich gründlich über die gesetzlichen Anforderungen und die Rechte seiner Arbeitnehmer informieren, auch wenn diese lediglich durch einen Personalverleih zu ihm kommen.

Auf Verlangen des verantwortlichen Ministeriums hat der Arbeitgeber zudem zeitnah die Nachweise für eine regelmässige Auszahlung des gesetzlichen Mindestlohnes für sämtliche Palästinensischen Mitarbeiter vorzulegen, sowie nachzuweisen, dass auch alle anderen Regeln des israelischen Arbeitsrechts (z.B. über Unterbringung, Verpflegung, Transport, etc.) eingehalten wurden.

Seit Neuestem ist der Arbeitgeber auch für eine angemessene Krankenversicherung seiner Palästinensischen Mitarbeiter verantwortlich. Eine entsprechende Versicherung ist nicht leicht zu finden, und diese Frage sollte mit Sorgfalt abgeklärt werden.

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